Ich bin kein großer Schreiber und ich denke, ausgebildete Journalisten kriegen das besser hin, jedoch möchte ich meine Gedanken hier festhalten.
- Als Herr Wulff zurücktrat, gab es eine große Juristen-Meinung (die auch in diversen Talkshows, Zeitungen etc. veröffentlicht wurde), dass Herr Wulff aus persönlichen Gründen zurückgetreten ist, und er damit keinen Anspruch auf den Ehrensold erhalten soll – wie ist diese 180°-Wende möglich?
- Inwieweit wurden hinter verschlossenen Türen Abmachungen getroffen, die sich auf evtl. spätere politische Fragen auswirken?
- Kann nicht erst einmal abgewartet werden, ob Herr Wulff sich strafbar gemacht hat, bevor eine Entscheidung getroffen wird?
- Erhält Herr Wulff auch weiterhin Ehrensold, falls er verurteilt wird?
- Darf Herr Wulff dann nebenbei weitere Einkünfte haben?
- Wie wirkt sich der Ehrensold steuerlich aus?
- Darf Herr Wullf jemals wieder ein politisches Amt in Deutschland bekleiden?
Ich verliere langsam den Glauben an Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit in hohe Ämter. Nein, ich bin nicht politikverdrossen, denn ich mache mir Gedanken und Sorgen um politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Fragen, denn es gibt weitaus wichtigeres als ein widerkehrendes Geschacher um politische Posten und den daraus resultierenden Zustimmungen in Form von Wählerstimmen (jedenfalls hat sich die FDP das gedacht).
- Das Jahr 2012 ist nun 8 Wochen jung, was ist passiert? Was machen unsere Ministerien eigentlich, außer dass die Flensburger Kartei “angemalt” wurde und Gelder (die für den Otto-Normalo nicht mehr greifbar sind!) an Banken, Firmen und Länder transferiert werden??? Wo sind die Kritiker in den Parteien, die ein zweites (und drittes und viertes) Rettungspaket auf gar keinen Fall tragen wollen???
- Innenpolitik:Wird der braune Sumpf nun verboten? Was macht der Staat gegen erhöhte Kriminalität an öffentlichen Plätzen?
- Geht es voran in der Bildungspolitik? Was wird für junge Familien mit Kindern getan? Kindergarten, Schule, Ausbildung, Studium? Stichwort Bafög-Hickhack, Bachelor/Dipl-Hickhack…
- Arbeitspolitik: Ja die Arbeitslosenquote ist auf einem neuen Jahrestief, toll, aber ist es nicht ein Problem, dass es immer mehr Leiharbeiter und Zeitarbeiter gibt, die Löhne drücken und einen Menschen somit in ständige Angst um seinen Arbeitsplatz versetzen? Stichwort Burnout…
- Netzpolitik: ohne Worte, nur: HÖRT UNS ZU – dieses Internet ist für die jetzige und zukünfitge Generation mehr als ein “Medium”, es gehört zum Leben dazu – und jeder ist selbst dafür verantwortlich, inwieweit das Internet mit welchen Diensten (jenseits von Facebook und Google) auch immer, Platz im Leben einnehmen soll.
- es gibt noch viel mehr…
Kurzum: Uns ist der Überblick verloren gegangen! Gerade weil die Bevölkerung durch neue Instrumente ihre Meinung sagen, Infos recherchieren und Input liefern kann, erwartet sie Veränderungen (und natürlich Verbesserungen).
Es gibt viel zu tun in Deutschland und ich erwarte von unseren gewählten “Volksvertretern” (aka Politikern), dass sie ihren Job nach bestem Gewissen und Wissen erledigen. Danke.
Viele Grüße
Martin Heyn
